Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Webshop der Sharp Electronics (Schweiz) AG

1.Anwendbarkeit

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Webshops von Sharp Electronics (Schweiz) AG («Webshop») sowie für sämtliche Verträge der Sharp Electronics (Schweiz) AG («Sharp») mit Kundinnen und Kunden («Kunde»), die über den Webshop geschlossen werden.  Die AGB sind zwingender Bestandteil jedes zwischen Sharp und dem Kunden abgeschlossenen Vertrages. Von den vorliegenden AGB abweichende Regelungen gelten nicht, es sei denn, Sharp hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

2.Einschränkung des Kundenkreises

Der Webshop richtet sich ausschliesslich an bestehende Sharp-Kunden, die bereits über eine Kundennummer verfügen.

3.Antrag für Benutzerkonto

Um eine Bestellung im Webshop abgeben zu können, hat der Kunde ein Benutzerkonto für den Webshop zu beantragen («Registrierung»). Im Benutzerkonto erhält der Kunde insb. den Überblick über seine Bestellungen sowie den Status der Bestellungen und er kann die E-Mail-Adresse und das Passwort selbständig aktualisieren.
Die Registrierung erfordert die Angabe sämtlicher in der Eingabemaske des Registrierungsformulars aufgeführten Pflichtfelder. Nach Ausfüllen des Registrierungsformulars sind die AGB zur Kenntnis zu nehmen und die Kenntnisnahme und Zustimmung zu deren Geltung als integrierender Bestandteil der Vertragsbeziehungen mit Sharp durch Anklicken des jeweiligen Kästchens zu bestätigen. Mit dem Abschluss der Registrierung versichert der Kunde, dass sämtliche im Rahmen der Registrierung eingegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. 
Im Rahmen der Registrierung ist ein Passwort zu wählen, damit sich der Kunde unter Angabe desselben sowie der E-Mail-Adresse («Zugangsdaten») einloggen kann. Der Kunde erhält nach der Anmeldung zur Registrierung und deren Prüfung durch Sharp eine E-Mail mit einem Link zur Bestätigung. Durch das Anklicken dieses Links wird das Benutzerkonto aktiviert. Aktiviert der Kunde das Benutzerkonto nicht innert 24 Stunden (beschränkte Gültigkeit des Links), werden die im Registrierungsformular eingegebenen Daten gelöscht und der Kunde muss sich neu registrieren.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Webshop vertraulich zu behandeln und keinesfalls Dritten zu überlassen. Sharp weist darauf hin, dass der Missbrauch von Daten strafrechtlich relevant sein kann. Ansprüche gegen Sharp aus Nutzung des Benutzerkontos durch Dritte sind ausgeschlossen.

4.Nutzungsbefugnisse

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die über den Webshop bestellenden Mitarbeiter des Kunden jederzeit über die erforderliche Vertretungsberechtigung zum Abschluss eines Vertrages mit Sharp verfügen. Die Kenntnis der Zugangsdaten und insbesondere des Passworts gelten Sharp gegenüber als Bevollmächtigung. Die Zugangsdaten sowie sonstige vertrauliche geschäftliche Informationen (z.B. Preise) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. 
Die Inhalte im Webshop dürfen ohne vorherige schriftliche Einwilligung durch den jeweiligen Rechteinhaber weder verändert, vervielfältigt, bearbeitet, ergänzt oder anderweitig verwertet oder genutzt werden.
Der Kunde garantiert Sharp, dass er und seine Mitarbeiter bei der Nutzung des Webshops weder Sharp noch Dritten Schaden zufügen und nicht gegen geltendes Recht verstossen werden. Insbesondere ist der Kunde dafür verantwortlich, dass er und seine Mitarbeiter jederzeit den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen (z.B. Passwörter geheim halten), sowie den Missbrauch eigener Computeranlagen durch Dritte verhindern.
Durch die Nutzung des Webshops werden, unabhängig davon, ob hierfür Schutzrechte bestehen oder nicht, keinerlei Eigentums-, Lizenz-, Nachbau-, Nutzung-, Schutz- oder sonstige Rechte eingeräumt noch kann hieraus eine Pflicht derartige Rechte einzuräumen, hergeleitet werden.

5.Zustandekommen des Vertrages

Die Darstellung der Produkte im Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot zum Kaufvertragsabschluss abzugeben. Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot gerichtet auf Abschluss eines Kaufvertrags über das bestellte Produkt dar.
Der Kunde kann im Webshop Produkte wählen und in einem virtuellen sogenannten «Warenkorb» sammeln. Durch einen Klick auf die Schaltfläche «ZUR KASSE» im Warenkorb gelangt der Kunde zur finalen Bestellübersicht, auf der der Kunde seine getätigten Eingaben nochmals überprüfen kann. Mit Betätigung der Schaltfläche «BESTELLUNG SENDEN» gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot durch Betätigung der Schaltfläche «BESTELLUNG SENDEN» nur abgeben, wenn er die anwendbaren AGB durch Setzen eines Hakens in einem hierfür vorgesehenen Feld akzeptiert hat. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Vor Absenden der Bestellung, lässt sich der Bestellvorgang jederzeit durch Schliessen des Browser-Fensters abbrechen.
Sharp wird den Zugang der Bestellung des Kunden mit einer E-Mail bestätigen («Bestellbestätigung»), womit der Vertrag zustande kommt.
Sharp ist ohne Nennung von Grün­den frei, Be­stel­lun­gen ganz oder teil­wei­se ab­zu­leh­nen. In die­sem Fall wird der Kunde in­for­miert und all­fäl­lig be­reits ge­leis­te­te Zah­lun­gen wer­den zu­rück­er­stat­tet.

6.Preise

Die im Webshop angegebenen Preise verstehen sich in Schwei­zer Fran­ken, exkl. Versandkosten. Die Mehrwertsteuer sowie die Versandkosten werden zum Kaufpreis hinzugeschlagen und im Bestellprozess separat ausgewiesen.

7.Vorgezogene Recyclinggebühren

Der Kunde ist verpflichtet, eine einmalige Entsorgungsgebühr gemäss Ansätzen der SWICO/SENS zu bezahlen. Sharp stellt diese dem Kunden in Rechnung.

8.Zahlungskonditionen, Verzugszins und Verrechnungsausschluss

Die von Sharp gestellten Rechnungen sind zahlbar innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum, netto (Verfalltag). Bei unbenutztem Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde ohne Mahnung in Verzug, schuldet einen Verzugszins von 5% und Sharp ist berechtigt, die Lieferung bereits bestellter Vertragsgegenstände zurückzubehalten, weitere Bestellungen abzulehnen oder vom Vertrag zurückzutreten, auch wenn der Vertragsgegenstand im Einzelfall bereits an den Kunden ausgeliefert worden sein sollte (Art. 214 Abs. 3 OR).
Nutzungsrechte an Software erhält der Kunde erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, nachdem die Software bereits installiert ist, ist Sharp berechtigt, die De-Installation der Software durch den Kunden zu verlangen.
Sharp ist berechtigt, Forderungen gegen den Kunden zuzüglich Mahn- und Bearbeitungsgebühren und Verzugszinsen zum Zwecke des Inkassos an Dritte abzutreten.
Eine Verrechnung mit allfälligen Ansprüchen/Forderungen des Kunden gegenüber Sharp ist ausgeschlossen.

9.Versand, Gefahrenübergang, Selbstbelie­ferungs­­vorbehalt

Sharp und der Kunde vereinbaren einen Versendungskauf. Sharp ist verpflichtet, den Vertragsgegenstand an den Kunden zu versenden bzw. durch seine Logistikpartner versenden zu lassen (Versandschuld). Die Wahl von Verpackung und Versandart steht Sharp zu. Teillieferungen sind erlaubt. Der Versand erfolgt nur an Adres­sen in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein und nur an Werktagen.
Der Versand des Vertragsgegenstands erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden; die Gefahr der zufälligen Verschlechterung sowie des zufälligen Untergangs geht mit Abgabe des Vertragsgegenstands zum Versand auf den Kunden über.
Falls der Ver­sand sich aufgrund von Umständen, die vom Kunden zu vertreten sind, ver­zö­gert, geht die Ge­fahr mit der Ver­sand­be­reit­schaft auf den Kunden über. Sämtliche Fracht-, Verpackungs- und Versicherungskosten gehen zu Lasten des Kunden. Sonderleistungen wie Expresslieferungen oder Nachnahmesendungen werden zusätzlich verrechnet. Eine im Ein­zel­fall ver­ein­bar­te Über­nah­me der Versandkosten durch Sharp hat kei­nen Ein­fluss auf den Ge­fah­ren­über­gang.
Die fachgerechte Installation und Integration von Vertragsgegenständen durch Sharp bedarf der expliziten Vereinbarung und erfolgt auf Kosten des Kunden.
Die Versand­kos­ten wer­den als zu­sätz­li­che Po­si­ti­on bei der Zusammenfassung der Bestellung auf­ge­führt.
Sharp schliesst keine Fixgeschäfte ab. Der Versand erfolgt ausschliesslich an Werktagen. Der Vertragsgegenstand wird, sofern dieser vorrätig ist, in der Regel innerhalb von 3 Werktagen versandt. Hierbei handelt es sich um einen Richtwert. Durch Sharp nicht verschuldete Versandverzögerungen berechtigen den Kunden weder zum Vertragsrücktritt noch zu Schadenersatz. Sharp übernimmt für Verzögerungen des Transportunternehmens keine Haftung.
Sharp übernimmt sodann kein Beschaffungsrisiko. Der Versand des Vertragsgegenstands an den Kunden erfolgt unter dem Vorbehalt der korrekten Belieferung von Sharp.

10.Produktebeschrieb

Die im Webshop und in den Unterlagen von Sharp angegebenen technischen Angaben und beschriebenen Eigenschaften der Vertragsgegenstände sowie die vom Dritthersteller bereitgestellten technischen Spezifikationen liefern nur ungefähre Anhaltspunkte. Diese Angaben sind keine zugesicherten Eigenschaften. Die Zusicherung von bestimmten Geräteangaben und -eigenschaften sowie der Eignung eines Vertragsgegenstands für einen bestimmten Verwendungszweck bedarf einer zusätzlichen schriftlichen Vereinbarung mit Sharp.

11.Gewährleistung

11.1.Allgemeines

Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, die Eignung des Vertragsgegenstands für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck sowie dessen Funktionalität innerhalb eines IT-Systems oder einer IT-Umgebung des Kunden sicherzustellen, soweit vertraglich nicht explizit diesbezügliche Beratungsleistungen durch Sharp vereinbart sind. Sharp haftet nicht dafür, dass der Vertragsgegenstand oder die sonst von ihr erbrachten Leistungen, für die vom Kunden in Aussicht genommenen Zwecke geeignet sind, auch wenn Sharp der durch den Kunden beabsichtigte Verwendungszweck bekannt sein sollte.
Ununterbrochene Funktionsbereitschaft kann nicht zugesichert werden. Das vereinzelte Auftreten von Fehlfunktionen, welche die Funktionstauglichkeit des Vertragsgegenstandes weder aufheben noch wesentlich beeinträchtigen, stellt keinen Mangel dar.

11.2.Untersuchung und Mängelrüge

Der Kunde hat die Lieferung unmittelbar nach Empfang auf Vollständigkeit sowie Übereinstimmung mit den Lieferpapieren mit seiner Bestellung zu überprüfen. Der Kunde hat den Vertragsgegenstand zudem sofort nach Erhalt in Betrieb zu nehmen und mit aller Sorgfalt zu untersuchen.
Allfällige Falschlieferungen, Falschbestellungen, Mängel oder andere Beanstandungen hat der Kunde innert spätestens 2 Arbeitstagen seit Erhalt schriftlich und substantiiert per E-Mail an webshop.ch@sharp.eu zu rügen (Mängelrüge), andernfalls der Vertragsgegenstand gegenüber Sharp als genehmigt gilt.
Allfällige Transportschäden – gleich welcher Art – müssen auf den Lieferpapieren der Spedition vermerkt, resp. bei Postlieferung sofort der zustellenden Poststelle gemeldet werden. In jedem Fall muss Sharp unverzüglich schriftlich darüber in Kenntnis gesetzt werden. Nichteinhaltung dieser Frist hat für den Kunden jedenfalls den vollständigen Verlust jeglicher Ansprüche gegenüber einer allfällig abgeschlossenen Transportversicherung zur Folge.
Von der Gewährleistung sind insbesondere folgende Fälle nicht gedeckt (keine abschliessende Aufzählung): Defekte, die durch normale Abnützung und Gebrauch, unsachgemässe Bedienung oder Wartung, Unfälle (z.B. Brüche, Kratzer, Dellen etc.), Installation von nicht kompatibler Software, Verwendung von nicht kompatiblem Zubehör oder Verbrauchsware, Computerviren, Kontakt mit Flüssigkeit/Feuchtigkeit, Staub, Schmutz oder andere äussere Einflüsse oder Einwirkungen entstehen. Keine Gewährleistungsansprüche bestehen sodann in Bezug auf Vertragsgegenstände, deren Seriennummer entfernt, beschädigt oder unleserlich gemacht wurde. Sämtliche Ansprüche auf Gewährleistung erlöschen sodann, wenn Eingriffe, Wartungs- oder Reparaturarbeiten durch Dritte vorgenommen werden, die nicht von Sharp autorisiert sind.

11.3.Sharp-Vertragsgegenstände, Gewährleistungsbeschränkung

Für Sharp-Vertragsgegenstände verpflichtet sich Sharp ausschliesslich zur Nacherfüllung durch Nachbesserung oder (Teil-)Ersatzlieferung (nach Wahl von Sharp). Ist Sharp-Software mangelhaft, behebt Sharp Programmfehler innert angemessener Frist oder sucht mit dem Kunden eine andere Lösung. Darüber hinaus gehende Gewährleistungsansprüche sind (mit Ausnahme von allfälligen Schadenersatzansprüchen, für welche Ziff. 16 gilt) ausgeschlossen.
Unter Vorbehalt der nachfolgenden Regelung hat der Kunde keinen Anspruch auf Wandelung oder Minderung. Der Kunde hat Sharp die zur Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit (inkl. Zurverfügungstellung des Vertragsgegenstands, Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden) zu gewähren. Sharp ist von der Gewährleistung (inkl. Schadenersatz) befreit, wenn der Kunde Sharp keine Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Zeit gewährt. Ist die Nacherfüllung nicht möglich, läuft die Frist zur Nacherfüllung ungenutzt ab oder können nach zweimaliger Nachbesserung die Mängel nicht vollständig beseitigt werden, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Bei unwesentlichen Mängeln ist der Rücktritt ausgeschlossen.
Sämtliche Gewährleistungsansprüche des Kunden gegen Sharp verjähren innert 12 Monaten ab Lieferung.

11.4.Vertragsgegenstände von Drittherstellern, Gewährleistungsbeschränkung

Für Vertragsgegenstände von Drittherstellern schliesst Sharp sämtliche Ansprüche des Kunden aus Gewährleistung aus (insb. auch Ersatz des Mangelfolgeschadens), unter Vorbehalt von Art. 100 Abs. 1, Art.  192 Abs. 3 und Art. 199 OR. Betreffend Schadenersatzansprüche gilt Ziff. 16. 
Es gelten die Gewährleistungsbedingungen des Drittherstellers. Sharp tritt dem Kunden sämtliche Gewährleistungsansprüche gegen den entsprechenden Dritthersteller ab, soweit dies möglich und erforderlich ist. Sharp unterstützt den Kunden bei der Geltendmachung allfälliger Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Dritthersteller («best efforts»). Sharp bemüht sich darum, dass mangelhafte Software durch die Softwareabteilung des betroffenen Drittherstellers repariert wird.
Eine Zusicherung, dass der betreffende Dritthersteller Leistungen aus Gewährleistung erbringt, kann Sharp dem Kunden nicht geben. Auch sichert Sharp dem Kunden keine Ersatz- oder Gewährleistungsansprüche für den Fall zu, dass der entsprechende Dritthersteller die Gewährleistung nicht oder nicht vollständig erbringt.

11.5.Vorinstallierte Software

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Vertragsgegenstand Software enthalten kann, die von der jeweiligen Geräteherstellerin vorinstalliert wurde. Für die Nutzung vorinstallierter Software gelten die Voraussetzungen, Bedingungen und Einschränkungen gemäss Lizenzbedingungen der jeweiligen Software-Herstellerin, mit welchen sich der Kunde einverstanden erklärt. Die Nutzung der Software darf ausschliesslich gemäss den Lizenzbedingungen der jeweiligen Software-Herstellerin erfolgen. Insbesondere darf die Software nur insoweit vervielfältigt, entschlüsselt und in anderer Weise bearbeitet werden, als dies durch die Lizenzbedingungen der Software-Herstellerin oder gemäss zwingenden einschlägigen Gesetzen (insbesondere Urheberrechtsgesetz) ausdrücklich gestattet wird.
Sharp kann nicht zusichern, dass die vorinstallierte Software fehlerfrei ist. Es gilt auch für vorinstallierte Software die Beschränkung der Gewährleistung.

12.Regelmässige Datensicherung

Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, regelmässig Sicherungskopien seiner Daten zu erstellen. Sharp weist seine Kunden darauf hin, dass bei Übergabe eines Geräts mit darin enthaltenem Datenspeicher an Sharp, an eine Hilfsperson von Sharp (siehe Haftungsbeschränkung Ziff. 16) oder einen Dritten in jedem Fall mit einem vollständigen Datenverlust zu rechnen ist.

13.Verwendung von Originalzubehör

Um ein einwandfreies Funktionieren des Vertragsgegenstands zu gewährleisten, verpflichtet sich der Kunde, ausschliesslich Originalzubehör zu verwenden.

14.Höhere Gewalt

Ist die Nichteinhaltung der Lieferzeit oder eine Nichterbringung einer Dienstleistung zurückzuführen auf unvorhersehbare Ereignisse, wie z.B. Naturkatastrophen, Epidemien/Pandemien, Krieg, Terrorakte, Virus- und sonstige Angriffe Dritter auf das IT-System von Sharp oder deren Hilfspersonen trotz Einhaltung der erforderlichen Schutzmassnahmen, Streik,  Hindernisse aufgrund von internationalen oder nationalen Vorschriften des Aussenwirtschaftsrechts, Betriebsstörungen oder Betriebsunterbrechungen, Verkehrsschwierigkeiten oder vergleichbare, nicht von Sharp zu vertretende Ereignisse («Höhere Gewalt»), verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Dauern diese Ereignisse Höherer Gewalt länger als 30 Kalendertage, ist Sharp berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, gegen Rückerstattung bereits erhaltenden Entgelts des Kunden, ohne dass dem Kunden deswegen ein Anspruch auf Schadensersatz gegenüber Sharp zusteht. Dies gilt auch dann, wenn die genannten Ereignisse Höherer Gewalt in einem Zeitpunkt eintreten, in dem sich Sharp in Verzug mit einer Lieferung befindet.

15.Externe Links

Der Webshop kann direkt oder indirekt auf Websites Dritter verweisen und Links zu Websites Dritter enthalten. Solche Websites Dritter werden nicht von Sharp unterhalten und Sharp hat auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung sowie die Inhalte und Angebote der verlinkten Webseiten Dritter keinerlei Einfluss und solche Websites Dritter unterliegen ausschliesslich der Haftung des jeweiligen Webseitenbetreibers. Sharp ist weder für den Inhalt, Gestaltung und Angebote dieser Websites Dritter und der darin aufgeführten Links verantwortlich, noch werden diese Inhalte von Sharp kontrolliert, gebilligt, unterstützt, bestätigt oder zu eigen gemacht. Die Nutzung der Links und der Websites Dritter erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Betreffend die Haftung gilt Ziff. 16.

16.Haftungsbeschränkung

16.1.Allgemein

Sharp haftet ausschliesslich bei Vorsatz, Arglist oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Personenschäden auf Schadenersatz (unabhängig vom Rechtsgrund und bei vertraglichen sowie ausservertraglichen Ansprüchen, insb. auch Verzugs- und Mangelfolgeschaden). Darüber hinaus hat der Kunde gegen Sharp keine weitergehenden Ansprüche auf Schadensersatz. Sharp haftet nicht für durch ihre Hilfspersonen (insb. Arbeitnehmer, Logistikpartner, Transportunternehmen) verursachte Schäden.
Sämtliche Schadenersatzansprüche des Kunden verjähren mit Ablauf von 12 Monaten, unter Vorbehalt der längeren Verjährungsfristen gemäss Art. 127, 128, 128a und 137 Abs. 2 OR.

16.2.Webshop

Die Nutzung des Webshops erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Die Seiten des Webshops wurden mit grösstmöglicher Sorgfalt zusammengestellt und werden regelmässig gepflegt. Trotzdem kann keine Verantwortung für die Fehlerfreiheit, Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Genauigkeit, Nützlichkeit oder Verwendbarkeit der enthaltenen Inhalte übernommen werden oder die Freiheit von Urheberrechten und sonstigen Rechten Dritter.
Sharp macht bezüglich der Inhalte im Webshop keine Angaben zur Eignung für bestimmte Zwecke und gibt keine Garantien oder Erklärungen zu irgendwelchen allgemeinen oder besonderen Eigenschaften.
Sharp ist bemüht den Webshop virenfrei zu halten. Trotzdem kann Sharp keine Verantwortung dafür übernehmen, dass Inhalte, welche vom Kunden über den Webshop bezogen werden, immer frei von Viren oder schädlichen Komponenten sind. Der Kunde ist deshalb angehalten, für ausreichende Sicherheitsvorkehrungen und Überprüfungsmechanismen zu sorgen.
Die Haftung von Sharp für allfällige im Zusammenhang mit der Benutzung des Webshops entstandenen Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit nicht nach zwingendem Recht, wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz für die Verletzung von Vertragspflichten ist jedoch auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
Für die über den Webshop abgeschlossenen Verträge (insb. Kaufverträge) gelten sodann die allgemeinen Haftungsbeschränkungen.
Sharp haftet nicht für durch ihre Hilfspersonen (insb. Arbeitnehmer und weitere Personen, die an der Schaffung des Inhalts oder an der Gestaltung, Umsetzung oder Zurverfügungstellung des Webshops beteiligt sind) verursachte Schäden. Der Kunde verzichtet auch auf die Geltendmachung von allfälligen direkten Ansprüchen gegenüber den Hilfspersonen von Sharp. Sharp schliesst die Geschäftsherrenhaftung für leichte und mittlere Fahrlässigkeit aus.

17.Eigentumsvorbehalt

Vertragsgegenstände, die noch nicht vollständig bezahlt sind, bleiben im Eigentum von Sharp. Sie dürfen weder verkauft, vermietet, verpfändet, ausgeliehen noch darf anderweitig darüber verfügt werden. Standortänderungen sind Sharp im Voraus mitzuteilen.
Der Kunde erteilt hiermit sein ausdrückliches Einverständnis, dass Sharp bis zum Zeitpunkt des vollständigen Zahlungseingangs den Eigentumsvorbehalt ohne seine Mitwirkung und auf seine Kosten im jeweils zuständigen Eigentumsvorbehaltsregister eintragen lassen kann. Der Kunde verpflichtet sich, vorbehaltlos sämtliche zur gültigen Errichtung des Eigentumsvorbehalts erforderlichen Erklärungen auf erstes Verlangen unverzüglich abzugeben, die erforderlichen Informationen zu übermitteln und Handlungen vorzunehmen.

18.Verstoss gegen AGB, Massnahmen

Bestehen Anhaltspunkte, dass der Kunde gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die vorliegenden Nutzungsbedingungen (bspw. Weitergabe der Zugangsdaten) verstösst oder wenn Sharp ein anderes berechtigtes Interesse hat, kann Sharp nach freiem Ermessen entschädigungslos die folgenden Massnahmen ergreifen:

• Verwarnung der Kundschaft;

• Provisorische Sperrung des Benutzerkontos;

• Definitive Sperrung des Benutzerkontos.

Die definitive Sperrung erfolgt insbesondere, aber nicht abschliessend, in folgenden Fällen:

• bei Angabe falscher oder irreführender Daten, z.B. eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse;

• wenn die Kundschaft ihre Zugangsdaten Dritten zugänglich macht oder auf sie zu übertragen versucht;

• wenn die Kundschaft Sharp oder Dritte schädigt;

• wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

Auf die Nutzung des Webshops besteht kein Rechtsanspruch. Sharp behält sich vor, in eigenem Ermessen und ohne die Angabe von Gründen den Zugang zum Webshop zu sperren oder einzuschränken.
Der Kunde kann zu jedem Zeitpunkt die Deaktivierung oder Löschung des Benutzerkontos verlangen.

19.Datenschutz

Der Kunde willigt in die Speicherung, Verarbeitung und Nutzung seiner personen- oder unternehmensbezogenen Daten ein, soweit dies im Rahmen der Abwicklung des Vertrages notwendig ist. Sharp wird die Anforderungen des geltenden Datenschutzrechts erfüllen. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.

20.Verfügbarkeit und Änderungen

Sharp ist bemüht, den Webshop jederzeit für die Kunden zur Verfügung zu stellen, sichert aber keinesfalls die ununterbrochene Verfügbarkeit des Webshops zu. Der Webshops kann insbesondere aufgrund äusserer Umstände, technischer Begebenheiten (insb. Strom- und Systemausfälle, auch bei Dritten) oder Wartungsarbeiten vorübergehend eingeschränkt oder gar nicht verfügbar sein. Sharp ist bemüht, vorhersehbare Einschränkungen der Leistungen gegenüber dem Kunden anzukündigen. Weiter behält sich Sharp vor, den Betrieb oder die Funktionalität des Webshops teilweise oder vollständig zu unterbrechen bzw. den Inhalt des Webshops zeitweise oder dauerhaft nicht verfügbar zu machen oder gänzlich zu löschen.
Sharp behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Inhalte des Webshops, die beschriebenen Produkte und Dienstleistungen sowie die Informationen und Produktebeschreibungen ohne vorherige Ankündigung jederzeit zu ändern, zu verbessern, zu korrigieren, zu entfernen oder deren Erhältlichkeit einzuschränken oder einzustellen, ohne dass es hierfür eines konkreten Hinweises bedarf.

21.Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Sharp und der Kunde verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommt. Das gilt entsprechend bei Lücken.

22.Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Alle Rechtsbeziehungen des Kunden mit Sharp unterstehen materiellem Schweizer Recht, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen des Internationalen Privatrechts (IPRG) sowie des UN-Kaufrechts (CISG).
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Sharp-Webshops oder aus einem Vertag zwischen Sharp und einem Kunden, der über den Sharp-Webshop geschlossen wurde, ergebenden Streitigkeiten, einschliesslich solcher über das Zustandekommen, die Rechtswirksamkeit, die Abänderung oder Auflösung eines Vertrages, ist Rüschlikon, unter Vorbehalt allfälliger Rechtsmittel an das Schweizerische Bundesgericht.